Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern
978-3-482-01261-7
Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern
Das Thema Altanschließer bewegt die Gemüter, wird hitzig diskutiert und beschäftigt die Gerichte. Seit Jahren gibt es Diskussionen um rückwirkende Beiträge für Kanalisationsanschlüsse in den neuen Bundesländern.
Die Anschlussbeitragserhebung ist schon frühzeitig zu einem politischen Problem geworden, weil sie nur auf äußerst geringe Akzeptanz bei den betroffenen privaten Grundstückseigentümern, aber auch bei öffentlichen Stellen gestoßen ist. Wo politische Probleme sind, sind Rechtsfragen nicht weit.
Der Titel widmet sich dieser strittigen Thematik und arbeitet diese Rechtsfragen auf.
In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:
- Abgabensatzungen
- Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen
- Anschlussbeiträge
- Erschließungsbeiträge
- Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge
- Kommunale Gebühren
- Kommunale Steuern
- Straßenbaubeiträge
- Städtebauliche Abgaben
- Wiederkehrende Beiträge
- Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht
ERSTER TEIL: ALTANSCHLIESSER IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN UND BAYERN
§ 1 Begriff des Altanschließers
§ 2 Das Rechtsproblem – ein Überblick
I. Abgrenzung der Altanschließer, Gerechtigkeitsmodelle
1. Brandenburg
2. Mecklenburg-Vorpommern
3. Sachsen
4. Sachsen-Anhalt
5. Thüringen
II. Problementwicklung
§ 3 Rechtslage in Brandenburg
I. Altanschließer und beitragspflichtiger Vorteil
II. Festsetzungsverjährung / hypothetische Festsetzungsverjährung
1. Allgemeines
2. Im Einzelnen
III. Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
§ 4 Rechtslage in Mecklenburg-Vorpommern
I. Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung
II. Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil
III. Entstehung der sachlichen Beitragspflicht
IV. Hypothetische Festsetzungsverjährung
V. Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
§ 5 Rechtslage in Sachsen
I. Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung
II. Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil
III. Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
§ 6 Rechtslage in Sachsen-Anhalt
I. Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung
II. Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil
III. Entstehung der sachlichen Beitragspflicht
IV. Hypothetische Festsetzungsverjährung
V. Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
§ 7 Rechtslage in Thüringen
I. Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil
II. Entstehung der sachlichen Beitragspflicht
III. Festsetzungsverjährung und Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
§ 8 Rechtslage in Bayern
I. Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil
II. Entstehung der sachlichen Beitragspflicht
III. Festsetzungsverjährung und Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben
ZWEITER TEIL: EINSCHLÄGIGE RECHTSVORSCHRIFTEN (AUSZÜGE)
I. Brandenburg
II. Mecklenburg-Vorpommern
III. Sachsen
IV. Sachsen-Anhalt
V. Thüringen
VI. Bayern
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