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isbn:
978-3-482-66891-3
Erschließungsbeiträge
Von Andreas Schmitz
1. Auflage.
2017.
XXV, 452 Seiten.
Broschur.
978-3-482-66891-3
978-3-482-66891-3
Erschließungsbeiträge
Die Refinanzierung von Kosten der Erschließung von Bauland hat für die Gemeinden an Bedeutung nicht verloren. Die meisten Gemeindestraßen sind zwar weitgehend endgültig hergestellt, aber sich stark verändernde Siedlungsströme führen dazu, dass die weitergehende Erschließung von Bauland für Wohnraum vor allem in größeren Gemeinden und Städten zur drückenden Herausforderung geworden ist. Nicht immer gelingt es den Gemeinden, die Erschließung einem Erschließungsunternehmer durch Vertrag zu übertragen. Das gilt vor allem, wenn die in den Ballungsräumen drängenden Planungserfordernisse für die Vertragsverhandlungen keine Zeit lassen oder gewinnorientierte Unternehmerinteressen mit dem öffentlichen Interesse an der Wohnraumschaffung für wirtschaftlich uninteressante Zielgruppen unvereinbar sind. Erschließungsbeiträge als Instrument zur Refinanzierung kommunaler Erschließungsmaßnahmen bleiben deshalb auch in Zukunft bedeutsam.
Der vorliegende Titel stellt verständlich die in langjähriger Rechtsprechung des BVerwG entwickelten Grundsätze sowie die in jüngerer Zeit hiervon abweichenden, neueren Entwicklungslinien des Gerichts dar, ebenso wie die landesrechtlichen Besonderheiten in Baden-Württemberg, Bayern und Berlin. Besondere Praxistauglichkeit erlangt das Buch durch die kommentierten Satzungsmuster.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Der vorliegende Titel stellt verständlich die in langjähriger Rechtsprechung des BVerwG entwickelten Grundsätze sowie die in jüngerer Zeit hiervon abweichenden, neueren Entwicklungslinien des Gerichts dar, ebenso wie die landesrechtlichen Besonderheiten in Baden-Württemberg, Bayern und Berlin. Besondere Praxistauglichkeit erlangt das Buch durch die kommentierten Satzungsmuster.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
- Abgabensatzungen
- Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen
- Anschlussbeiträge
- Erschließungsbeiträge
- Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge
- Kommunale Gebühren
- Kommunale Steuern
- Straßenbaubeiträge
- Städtebauliche Abgaben
- Wiederkehrende Beiträge
Aus dem Inhalt
"Erschließungsbeiträge"
Erster Teil: Einführung in das Erschließungsbeitragsrecht
§ 1 Gesetzliche Grundlagen und Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluss einer Beitragserhebung durch das Gebot der Rechtssicherheit und durch das Sanierungsrecht
Zweiter Teil: Allgemeine Grundsätze
§ 3 Grundzüge des Erschließungsbeitragsrechts
§ 4 Aufbau des Erschließungsbeitragsrechts
§ 5 Erschließungsbeitragssatzung
Dritter Teil: Aufwand
§ 6 Beitragsfähige Erschließungsanlagen
§ 7 Rechtmäßige Herstellung der Erschließungsanlage
§ 8 Umfang des Erschließungsaufwands
§ 9 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
§ 10 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
Vierter Teil: Verteilung
§ 11 Grundstruktur der Aufwandsverteilung
§ 12 Ermittlung des umlagefähigen Erschließungsaufwands
§ 13 Erschlossene Grundstücke
§ 14 Verteilungsmaßstab
Fünfter Teil: Heranziehung
§ 15 Entstehen der sachlichen Beitragspflichten
§ 16 Beitragspflichtige Grundstücke
§ 17 Entstehen der persönlichen Beitragspflicht und Fälligkeit des Erschließungsbeitrags
§ 18 Kostenspaltung, Vorausleistung und Ablösung
§ 19 Billigkeitsmaßnahmen
§ 20 Öffentliche Last
Sechster Teil: Kommentierte Satzungsmuster
§ 21 Erschließungsbeitragssatzung
§ 22 Sondersatzung für eine Lärmschutzanlage
Siebter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
§ 1 Gesetzliche Grundlagen und Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluss einer Beitragserhebung durch das Gebot der Rechtssicherheit und durch das Sanierungsrecht
Zweiter Teil: Allgemeine Grundsätze
§ 3 Grundzüge des Erschließungsbeitragsrechts
§ 4 Aufbau des Erschließungsbeitragsrechts
§ 5 Erschließungsbeitragssatzung
Dritter Teil: Aufwand
§ 6 Beitragsfähige Erschließungsanlagen
§ 7 Rechtmäßige Herstellung der Erschließungsanlage
§ 8 Umfang des Erschließungsaufwands
§ 9 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
§ 10 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
Vierter Teil: Verteilung
§ 11 Grundstruktur der Aufwandsverteilung
§ 12 Ermittlung des umlagefähigen Erschließungsaufwands
§ 13 Erschlossene Grundstücke
§ 14 Verteilungsmaßstab
Fünfter Teil: Heranziehung
§ 15 Entstehen der sachlichen Beitragspflichten
§ 16 Beitragspflichtige Grundstücke
§ 17 Entstehen der persönlichen Beitragspflicht und Fälligkeit des Erschließungsbeitrags
§ 18 Kostenspaltung, Vorausleistung und Ablösung
§ 19 Billigkeitsmaßnahmen
§ 20 Öffentliche Last
Sechster Teil: Kommentierte Satzungsmuster
§ 21 Erschließungsbeitragssatzung
§ 22 Sondersatzung für eine Lärmschutzanlage
Siebter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
Kundenbewertung/Richtlinien
Wir freuen uns, Ihnen mit den Kundenbewertungen ein öffentliches Forum zur Verfügung stellen zu können, über das Sie Meinungen über Ihre Lieblingsprodukte (und auch über Produkte, die Sie nicht so sehr schätzen) äußern können. Nicht nur wir wissen Ihre Bereitschaft und Mühe zu schätzen, vielen anderen Kunden helfen Sie auf diese Weise, das für sie geeignete Produkt zu finden.
Nicht die Länge, der Inhalt entscheidet!
Ihre Bewertung sollte weder zu kurz noch zu lang sein. Empfehlenswert ist ein Umfang von 100 bis 500 Wörtern.
Vermeiden Sie bitte Ein-Wort-Bewertungen.
Bitte benutzen Sie keine Wörter oder Wortgebilde mit mehr als 35 Zeichen.
Der "gute Ton" gewinnt!
Eine Produktbeurteilung, die auf eine gepflegte Wortwahl und Ausdrucksweise aufbaut, weckt Interesse und Vertrauen.
Bleiben Sie stets konstruktiv und sachlich.
Das Produkt ist es, das im Mittelpunkt steht!
Das sollten Sie vermeiden
Eine Bezugnahme auf andere Bewertungen oder andere Elemente der Produktseite ist nicht wünschenswert. Solche Informationen (und ihre Anordnung auf der Seite) können ohne vorherige Ankündigung entfernt oder geändert werden und entstellen dann die Aussage Ihrer Meinung. Was in keiner Bewertung enthalten sein darf Kraftausdrücke, Schimpfwörter, Obszönitäten, faschistische, rassistische, antisemitische, ausländerfeindliche oder ähnliche politisch radikale Äußerungen, Auszüge oder Abschriften offizieller Textquellen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, URLs, Preise, Angaben über Lieferbarkeit und andere Bestell-/Versandmöglichkeiten, Werbung oder Werbematerialien Bitte beachten Sie, dass wir Bewertungen, die diesen Richtlinien nicht entsprechen, nicht veröffentlichen können oder jederzeit von http://www.nwb.de entfernen werden.
Mit dem Abschicken einer Rezension gehen alle Rechte zur unentgeltlichen Nutzung Ihres Textes durch Verbreitung im Internet oder in anderen Medien auf den NWB Verlag über.
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