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Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern

Von Johannes Janus, Richter am OVG.
1. Auflage. 2019. XIII, 145 Seiten.
978-3-482-01261-7
Ausgabeart
Status: Lieferbar
Sofort verfügbar in der NWB Datenbank
Produktinformationen "Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern"

Das  Thema Altanschließer bewegt die Gemüter, wird hitzig diskutiert und beschäftigt die Gerichte. Seit Jahren gibt es Diskussionen um rückwirkende Beiträge für Kanalisationsanschlüsse in den neuen Bundesländern.

Die Anschlussbeitragserhebung ist schon frühzeitig zu einem politischen Problem geworden, weil sie nur auf äußerst geringe Akzeptanz bei den betroffenen privaten Grundstückseigentümern, aber auch bei öffentlichen Stellen gestoßen ist.   Wo politische Probleme sind, sind Rechtsfragen nicht weit.

Der Titel widmet sich dieser strittigen Thematik und arbeitet  diese Rechtsfragen auf.

In der Reihe Kommunale Abgaben sind bisher erschienen:

  • Abgabensatzungen
  • Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen
  • Anschlussbeiträge
  • Erschließungsbeiträge
  • Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge
  • Kommunale Gebühren
  • Kommunale Steuern
  • Straßenbaubeiträge
  • Städtebauliche Abgaben
  • Wiederkehrende Beiträge
  • Lösungen von Praxisfällen zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht
Aus dem Inhalt "Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern"

ERSTER TEIL: ALTANSCHLIESSER IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN UND BAYERN

 

§ 1 Begriff des Altanschließers

 

§ 2 Das Rechtsproblem – ein Überblick

I.     Abgrenzung der Altanschließer, Gerechtigkeitsmodelle

       1. Brandenburg

       2. Mecklenburg-Vorpommern

       3. Sachsen

       4. Sachsen-Anhalt

       5. Thüringen

II.    Problementwicklung

 

§ 3 Rechtslage in Brandenburg

I.     Altanschließer und beitragspflichtiger Vorteil

II.    Festsetzungsverjährung / hypothetische Festsetzungsverjährung

       1. Allgemeines

       2. Im Einzelnen

III.   Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

§ 4 Rechtslage in Mecklenburg-Vorpommern

I.     Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung

II.    Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil

III.   Entstehung der sachlichen Beitragspflicht

IV.   Hypothetische Festsetzungsverjährung

V.    Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

§ 5 Rechtslage in Sachsen

I.      Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung

II.     Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil

III.    Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

§ 6 Rechtslage in Sachsen-Anhalt

I.      Öffentliche Anlage bzw. Einrichtung

II.     Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil

III.    Entstehung der sachlichen Beitragspflicht

IV.    Hypothetische Festsetzungsverjährung

V.     Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

§ 7 Rechtslage in Thüringen

I.      Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil

II.     Entstehung der sachlichen Beitragspflicht

III.    Festsetzungsverjährung und Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

§ 8 Rechtslage in Bayern

I.     Beitragspflicht der Altanschließer, Vorteil

II.    Entstehung der sachlichen Beitragspflicht

III.   Festsetzungsverjährung und Verflüchtigung der Legitimation, einen Beitrag zu erheben

 

ZWEITER TEIL: EINSCHLÄGIGE RECHTSVORSCHRIFTEN (AUSZÜGE)

 

I.      Brandenburg

II.     Mecklenburg-Vorpommern

III.    Sachsen

IV.   Sachsen-Anhalt

V.    Thüringen

VI.   Bayern

 

Autoren "Altanschließer in den neuen Bundesländern und Bayern"

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