Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher
978-3-482-68001-4
Wichtige Klimaschutzgesetze für Unternehmen, Verbände und Verbraucher
Wichtige Gesetze für das wichtigste Ziel: Klimaschutz!
Alle für Unternehmen, Verbände und Verbraucher relevanten Bundesgesetze zum Klimaschutz sind in dieser Textausgabe enthalten. Ein signifikanter Schwerpunkt liegt auf dem sektoralen Klimaschutzrecht, das der Beschleunigung klimarelevanter Vorhaben von besonderem öffentlichem Interesse dienen soll. Auch die einschlägigen Basisnormen des Unionsrechts und des UN-Klimaschutz-Übereinkommens sind enthalten.
Die Zusammenstellung der wichtigen Klimaschutzgesetze unterstützt Unternehmen bei der Transformation hin zu innovativen, nachhaltigen und klimaneutralen Betrieben. Sie verschafft allen beteiligten Interessengruppen fundiertes Wissen, erleichtert den klimaschutzpolitischen Dialog und bietet Orientierung bei der Umsetzung und Einhaltung der ESG-Kriterien.
Europäisches Klimaschutzrecht:
- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) – Auszug
- Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Charta) – Auszug
- Vertrag über die Europäische Union (EUV) – Auszug
- Gesetz zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015
- CSRD-Richtlinie (RL (EU) 2022/2464) – Auszug
- Bilanzrichtlinie (RL 2013/34/EU)
- EU-Governance-Verordnung (VO (EU) 2018/1999)
- EU-Klimaschutz-Verordnung (VO (EU) 2018/842)
Klimaschutzplanungs- und Baurecht:
- Baugesetzbuch (BauGB) – Auszug
- Baunutzungsverordnung (BauNVO) – Auszug
- Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BEGTPG)
- Raumordnungsgesetz (ROG) – Auszug
Klimaschutzenergierecht:
- Atomgesetz (AtomG) – Auszug
- Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023) – Auszug
- Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) – Auszug
- Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG)
- Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
- Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)
- Gebäudeenergiegesetz (GEG) – Auszug
- Kraft-Wärme-Koppelungsgesetz (KWKG 2023)
- Kohleverstromungsbeendigungsgesetz (KVBG)
- Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
- Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) – Auszug
Klimaschutzgewässerrecht:
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG) – Auszug
- Wasch- und Reinigungsmittelgesetz (WRMG)
- Oberflächengewässerverordnung (OGewV)
Klimaschutzimmissionsrecht:
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Auszug
- Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes:
- Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) – Auszug
- Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)
- Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
- Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) – Auszug
- Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) – Auszug
- Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) – Auszug
- Benzinbleigesetz (BzBlG)
- Treibhausgasemissionsgesetz (TEHG)
Klimaschutzkreislaufwirtschaftsrecht:
- Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) – Auszug
- Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)
Klimaschutzland- und Forstwirtschaftsrecht:
- Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)
Klimaschutznatur- und Stoffrecht:
- Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
- Bundeswaldgesetz (BWaldG)
- Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Naturschutz (BAfNatSchG)
Klimaschutzverkehrsrecht:
- Elektromobilitätsgesetz (EmoG)
- Personenbeförderungsgesetz (PBefG) – Auszug
Umweltrecht:
- Umweltauditgesetz (UAG)
- Umweltbundesamtgesetz (UBAG)
- Umweltinformationsgesetz (UIG)
- Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG)
- Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)
- Umweltschadensgesetz (USchadG)
- Umweltstatistikgesetz (UStatG)
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Allgemein relevantes Wirtschaftsrecht:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – Auszug
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) – Auszug
- Industrie- und Handelskammergesetz (IHKG) – Auszug
- Klima- und Transformationsfondsgesetz (KTFG)
- Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszug
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