Reform der Corporate Governance nach dem Wirecard-Skandal
978-3-482-02071-1
Reform der Corporate Governance nach dem Wirecard-Skandal
Corporate Governance nach Wirecard:
aktuelle Lösungsansätze für die Unternehmenspraxis
Der mutmaßliche Betrug beim ehemaligen DAX-Konzern Wirecard gilt schon heute als einer der größten Bilanzskandale in der deutschen Nachkriegsgeschichte und hat die deutsche Wirtschaft im Jahr 2020 spürbar erschüttert.
Als Reaktion darauf plant die Bundesregierung die Verabschiedung eines Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISG).
Es soll zu einer Reform des gesamten Corporate-GovernanceSystems führen – vorwiegend bei Unternehmen des öffentlichen Interesses (PIEs). Der Fokus der geplanten Reformmaßnahmen liegt auf dem Enforcement und der Abschlussprüfung, darüber hinaus sind auch einzelne Regulierungen für den Vorstand und den Aufsichtsrat vorgesehen.
Der neue Brennpunkt erläutert vor diesem Hintergrund zunächst die Grundlagen der Corporate Governance sowie der Corporate Compliance und befasst sich zudem mit zentralen Fragen: Wie lassen sich die Reformvorschläge der Bundesregierung in der täglichen Praxis umsetzen? Wie können Kontrollmechanismen besser greifen und Bilanzskandale wie bei Wirecard in Zukunft wirksam verhindert werden? Dazu beleuchten die Autoren verschiedene Thesen zur zukünftigen Bedeutung der Corporate Governance als wichtiger Bestandteil der modernen Unternehmensführung.
Vorwort
Geleitwort
I. Grundlagen der Corporate Governance und Compliance
1. Corporate Governance
2. Compliance
II. Ausgewählte interne Corporate-Governance-Normierungen de lege lata
1. Einführung
2. Interne Kontrollsysteme und Risikomanagementsysteme
3. Compliance-Management-Systeme (CMS)
4. Hinweisgebersysteme (Whistleblowing-Systeme)
5. Prüfungsausschüsse des Aufsichtsrats
6. Abschlussprüfer
III. Vorschläge zur Reform der Corporate Governance nach dem Wirecard-Skandal
1. Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) und weitere Reformvorschläge im Überblick
2. Vorstand
3. Aufsichtsrat
4. Abschlussprüfer
5. Eigene Stellungnahme
6. Fazit
Rezension zu:
Velte/Graewe:
Reform der Corporate Governance nach dem Wirecard-Skandal Grundlagen – Problemfelder - Lösungsansätze
Prof. Dr. Stefan C. Weber, StB; Wedel*
* Prof. Dr. rer. pol. Stefan C. Weber, StB, Inhaber der Professur für Accounting, Auditing & Corporate Governance, Fachhochschule Wedel gGmbH Wedel
Im Jahre 2020 kam es zum wohl größten Bilanzskandal in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der ehemalige DAX-Konzern Wirecard hatte seinen Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 nicht innerhalb der relevanten Fristen offengelegt und die Sonderprüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG deckte wesentliche Ungereimtheiten auf. Ursache hierfür waren schwerwiegende Vergehen im Vorstand (Top Management Fraud), die zu „Luftbuchungen“ von über 1,9 Mrd. € in den Bilanzen geführt haben. Im Zuge dessen musste Wirecard Insolvenz anmelden. Seither wird sowohl in Theorie als auch Praxis eine kontroverse Diskussion darüber geführt, wie das deutsche Corporate-Governance-System bei Unternehmen des öffentlichen Interesses (Public Interest Entities – PIEs) regulatorisch weiterentwickelt werden kann. Der deutsche Gesetzgeber reagierte mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) vom 3.6.2021, welches grundsätzlich zum 1.7.2021 in Kraft getreten ist. Vor diesem Hintergrund legen Patrick Velte und Daniel Graewe das Werk „Reform der Corporate Governance nach dem Wirecard-Skandal. Grundlagen – Problemfelder – Lösungsansätze“ vor.
Nach einem einleitenden 1. Teil, der sich mit den wichtigsten Grundlagen der Corporate Governance auf Basis des deutschen dualistischen Systems börsennotierter Aktiengesellschaften befasst (S. 1–35), folgen im 2. Teil des Werkes Ausführungen zu ausgewählten Normierungen zur internen Corporate Governance. Im Einzelnen werden die Bereiche Interne Kontroll- und Risikomanagement-Systeme (IKS und RMS), Compliance-Management-Systeme (CMS), Whistleblowing-Systeme, Prüfungsausschüsse des Aufsichtsrats sowie der Abschlussprüfer abgehandelt (S. 36–79). Den Abschluss des Werkes bildet der 3. Teil, welcher die regulatorischen Reformen des FISG sowie weitere im Schrifttum diskutierte Reformvorschläge zur Weiterentwicklung des deutschen Corporate-Governance-Systems zum Gegenstand hat. Entsprechend der Logik des 2. Teils erfolgt auch hier eine Fokussierung auf die interne Corporate Governance (Vorstand, Aufsichtsrat, Abschlussprüfer) bei PIEs (S. 80–99). Nicht Gegenstand der Analyse ist die Reform des deutschen Enforcement-Systems. Abgerundet wird das Werk mit einem umfangreichen Literaturverzeichnis, welches den aktuellen Stand des Schrifttums zum FISG zum Zeitpunkt der Publikation der Abhandlung widerspiegelt.
Die Publikation erfolgt auf der Grundlage des Rechtsstands Ende Dezember 2020. Die Ausführungen zur Reform des deutschen Corporate-Governance-Systems beziehen sich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein FISG vom 16.12.2020. Infolge der Fokussierung auf die interne Corporate Governance, hier primär die Weiterentwicklung der internen Corporate-Governance-Systeme (z. B. RMS und IKS), hat sich die Finalfassung des FISG gegenüber dem Gesetzentwurf nicht wesentlich geändert. Die kontrovers geführte Diskussion zur künftigen Ausrichtung dieser Systeme ist auch nach dem FISG ungebrochen.
Inhalt und Stil des kompakten Werkes werden maßgeblich durch die auf dem Gebiet der Corporate Governance renommierten Autoren geprägt. Hervorzuheben ist insbesondere die umfassende Berücksichtigung rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Aspekte, welche durch die interdisziplinäre Zusammensetzung des Autorenteams ermöglicht wird. Besonders zur Lektüre zu empfehlen sind die kompetenten Ausführungen zum IKS und RMS und zu der in diesem Kontext erhobenen Forderung nach einer expliziten gesetzlichen Pflicht zur Einbeziehung eines CMS und ihrer Überwachung.
Insgesamt kann die Publikation von Velte und Graewe uneingeschränkt zur Lektüre empfohlen werden. Das Werk ist dabei sowohl für Vertreter aus der Praxis als auch für Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften von lohnendem Interesse. Mit Blick auf bereits angestoßene weitere Reforminitiativen im Zuge des Wirecard-Skandals auf EU-Ebene und mögliche Regulierungen im Rahmen der Sustainable Corporate Governance in diesem Jahr, welche sich wiederum auf nationaler Ebene niederschlagen werden, ist mit einer baldigen Neuauflage des Werkes zu rechnen.
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